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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 25. April 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Stadt Schmallenberg

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 25. April 2024 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt.

Beginn: 17:30 Uhr

Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

                                                                                                                                                      

T A G E S O R D N U N G :

A)        Öffentlicher Teil

1.

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Bestellung eines Stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

4.

Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg-Suntelt", Ortsteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)

- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

5.

Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf - Aufhebung

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes

6.

Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld - Aufhebung

- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

- Beschlussfassung über die Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes

7.

Anregung nach § 24 GO NRW der Anliegergemeinschaft Schieferweg Schmallenberg-Bad Fredeburg zu dem Bauleitplanverfahren „Schiefergrube Magog“

8.

Eigenanteil zum Förderantrag Struktur- und Dorfentwicklung für digitale Info-Terminals

9.

Feier zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung" im Rahmen der Schmallenberger Woche
- Haushaltsmittel 2025

10.

Anschaffung einer mobilen Rollstuhlhebebühne zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Veranstaltungsräumen

11.

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2023

12.

Änderung von Gesellschaftsverträgen kommunaler Beteiligungen

13.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen
Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2025 bis 2030

14.

Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen

15.

Verschiedenes

 

B)        Nichtöffentlicher Teil

1.

Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg

2.

Verschiedenes

 

Schmallenberg, den 15.04.2024

 

gez. König

Bürgermeister